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Einführung des Forschungszulagengesetzes

Durch Einbringung des Gesetzesentwurfes zum „Forschungszulagengesetz“ (FZulG) plant die Bundesregierung steuerliche Anreize für Unternehmen, die Investitionsausgaben im Bereich der Forschung und Entwicklung tätigen, zu schaffen.

Dabei soll die Förderung in einem eigenständigen Gesetz als steuerliches Nebengesetz zum Einkommensteuergesetz und zum Körperschaftsteuergesetz, das für alle steuerpflichtigen Unternehmen gleichermaßen gelten soll (unabhängig von der Größe, der Gewinnsituation oder dem Unternehmenszweck), verwirklicht werden.

Die förderfähigen Aufwendungen sollen dabei unter anderem die beim Anspruchsberechtigten unterliegenden Arbeitslöhne für Arbeitnehmer umfassen, soweit diese mit Forschungs- und Entwicklungsvorhaben des Arbeitgebers betraut worden sind (Bemessungsgrundlage). Die Höhe der Forschungszulage beträgt dem Gesetzesentwurf zufolge 25 % der Bemessungsgrundlage, welche jedoch auf einen Betrag von 2,0 Mio. Euro begrenzt wird. Die Forschungszulage wird nur für Aufwendungen gewährt die nach dem 31. Dezember 2019 entstanden sind und setzt eine separate Antragstellung voraus. Dies bedeutet, es handelt sich um keine Steuerermäßigung, sondern um eine neben der klassischen Steuerveranlagung laufende Förderung (siehe Eigenheimzulage oder Investitionszulage).

Die Klassifizierung der Aufwendungen als Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen erfordert eine neuartige, schöpferische, in Bezug auf das Endergebnis ungewisse, systematische sowie übertragbare und/oder reproduzierbare Tätigkeit. Weiter umfasst der Begriff die drei Tätigkeitsbereiche „Grundlagenforschung“, „angewandte Forschung“ und „experimentelle Forschung“.

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